Kiel – Seit Jahresanfang bis September haben insgesamt 833 Geflüchtete entweder freiwillig oder zwangsweise das Land wieder verlassen. Wie Integrationsministerin Aminata Touré heute (26.9.) im schleswig-holsteinischen Landtag bekräftigte, sollen Verfahren beim Land künftig zentralisiert und effizienter gestaltet werden.
Die Ministerin wies darauf hin, dass das Land die Kommunen schon jetzt maßgeblich in Amtshilfe bei der Rückführung unterstütze. So hat das Landesamt für Zuwanderung und Flüchtlinge von den rund 340 zwangsweisen Rückführungen bis Ende August in Kommunen in rund 60 Prozent der Fälle in Amtshilfe unterstützt.
Das Landesamt trifft hier sämtliche organisatorischen Vorbereitungen, übernimmt die Passersatzbeschaffung und führt in Amtshilfe für die Ausländerbehörden die Abschiebungen durch. Die Kreise und kreisfreien Städte bleiben dabei nach wie vor für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen und Entscheidungen verantwortlich.
Die Ministerin verwies auch darauf, wie wichtig es sei, Menschen ab dem ersten Tag bei der Integration zu unterstützen. Zentral dabei sei, dass sie so schnell wie möglich arbeiten dürfen. „Ich freue mich darüber, dass wir mit unseren Pilotprojekten in Boostedt und Rendsburg eine gute Maßnahme ins Leben gerufen haben, die die Arbeitsmarktintegration für Menschen aus den Erstaufnahmeeinrichtungen heraus besser und unkomplizierter gestaltet. Diese Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen zu unterstützen und ihnen nicht weitere Steine in den Weg zu legen.“
Das Pilotprojekt soll nun in allen Landesunterkünften etabliert werden. Gleichzeitig sollen mit den kommunalen Landesverbänden Ausbildungs- und Weiterbildungskonzepte weiterentwickelt werden. Ministerin Touré: „Wir werden uns auch weiter für gesetzliche Änderungen auf Bundesebene einsetzen, damit Hindernisse bei der Beschäftigungserlaubnis abgebaut werden. Wir brauchen eine Migrationspolitik, die alle Bereiche von Aufnahme, über Integration bis hin zu Rückführungen gleichermaßen im Blick hat.“
