Kiel – Schleswig-Holstein hat im Jahr 2023 insgesamt 16.500 Geflüchtete aufgenommen. Diese Bilanz zog Integrationsministerin Aminata Touré im Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags. Rund 6000 der Schutzsuchenden stammten aus der Ukraine. Rund 10.500 waren Asylsuchende aus anderen Ländern.
„2023 war das zweite intensive Jahr in Folge bei der Migration und Integration für Schleswig-Holstein. Erneut haben überdurchschnittlich viele Menschen in unserem Land Schutz gesucht und gefunden. Dies ist nicht nur auf den anhaltenden Krieg in der Ukraine zurückzuführen, sondern Ausdruck einer allgemeinen Fluchtbewegung außerhalb Europas“, sagte Touré.
Die Ministerin bedankte sich bei allen, die daran mitgewirkt haben, die geflüchteten Menschen aufzunehmen, zu versorgen und gute Voraussetzungen für die Integration zu schaffen. „Bürgerinnen und Bürger, zahllose Ehrenamtliche, Organisationen, Verbände, Vereine und Initiativen haben in einer besonderen Situation außerordentliches geleistet. Land und Kommunen haben intensiv und konstruktiv zusammengearbeitet, um insbesondere die Herausforderungen bei der Unterbringung der Menschen zu meistern“, so die Ministerin.
Während die Kreise und kreisfreien Städte immer wieder neuen Wohnraum für die langfristige Unterbringung organisierten, schuf das Land kontinuierlich neue Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes.
Mit Glückstadt und Kiel wurden zwei neue Standorte im Jahresverlauf in Betrieb genommen. Die Gesamtkapazität stieg von 6900 Plätzen zum Jahresbeginn 2023 auf 8300 Plätze zum Jahresende. In den kommenden Monaten sollen die Kapazitäten gemäß der Vereinbarung mit den Kommunalen Landesverbänden vom 9. Oktober 2023 auf insgesamt 10.000 Plätze erweitert werden.
Auch weitere vereinbarte Punkte des Gipfels wurden bereits umgesetzt: So werden Geflüchteten mit keiner beziehungsweise schlechter Bleibeperspektive, die absehbar rückführbar sind, nicht mehr an die Kommunen verteilt. Die Ankündigungsfrist für die Kreisverteilung der Geflüchteten auf die Kreise und kreisfreien Städte beträgt nunmehr vier Wochen. Und die Arbeit an einer gemeinsamen Integrationsstrategie für Schleswig-Holstein wurde aufgenommen. Ein Schwerpunkt wird sein, wie Geflüchtete besser in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Das Ergebnis soll im Frühjahr vorliegen.
„Besonders wichtig war und ist mir der regelmäßige Austausch mit den Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern vor Ort“, sagte Touré, die im vergangenen Jahr zum Teil in Begleitung von Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack beispielsweise in Seeth, Boostedt, Neumünster und Glückstadt war, um sich über die aktuelle Situation zu informieren, die weiteren Planungen des Landes zu erläutern und um die Zustimmung der Bürger zu werben. Auch mit den Bürgermeistern, Oberbürgermeistern, Landräten sowie den Kommunalen Landesverbänden gab es einen intensiven Austausch.
„Ein konstruktives Miteinander, Verlässlichkeit und Planbarkeit sind entscheidende Faktoren, damit Schleswig-Holstein bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten weiterhin auf einem guten Weg bleibt. Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns das auch im Jahr 2024 gelingen wird“, sagte Touré.
