Oldenburg i.H. – Die letzte Oldenburger Stadtverordnetenversammlung für dieses Jahr beginnt am 12. Dezember in der Gaststätte „Refektorium“ im Wallmuseum, Prof.-Struve-Weg 1 in Oldenburg bereits um 18 Uhr mit dem öffentlichen Teil und der Einwohnerfragestunde. Anschließend wird der Bürgermeister über aktuelle Themen berichten. Danach werden die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 einschließlich der Verwendung des Jahresüberschusses beraten.
Ebenso auf der Tagesordnung stehen die Beratungen zum Haushalt 2019, der Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates und der Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Wahlordnung zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates, sowie ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eine Änderung der Parkgebührenverordnung und die Namensgebung für die Zufahrtsstraße zur Wagrien-Kaserne. Außerdem wird über die Unterstützung der Initiative „1000 Schulen für unsere Welt“ beraten.
Ein weiteres Thema ist der Beschluss über das Gutachten zur Städtebauförderung für den Bereich der Innenstadt. Darin sind die städtebaulichen Missstände, sowie die künftigen Verbesserungsmaßnahmen enthalten. Abschließend soll über die Stellungnahme zum Entwurf des Landschaftsrahmenplanes zum Planungsraum III beraten werden.
Die vollständige Tagesordnung kann bei der Stadtverwaltung Oldenburg in Holstein, Markt 1, 23758 Oldenburg in Holstein an der Bekanntmachungstafel im Rathaus eingesehen werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, sich über das Internet unter auf der Homepage der Stadt www.oldenburg-holstein.de über das Bürgerinformations-System Einblick in die Vorlagen des öffentlichen Teils der Sitzung zu nehmen und weitere Informationen einzuholen.
Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei erreichbar. Interessierte sind herzlich willkommen.
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