Lübeck – Wie die Polizeidirektion Lübeck bereits mitteilte, kann es in der Zeit vom 4. bis 6. Dezember im Bereich der Lübecker Innenstadt – für Einheimische und Besucher – zu Einschränkungen im Straßenverkehr aufgrund angemeldeter Demonstrationen kommen (OH-AKTUELL berichtete). Anlass der Demonstrationen ist die in der Hansestadt Lübeck stattfindende Herbstkonferenz der Innenminister und Innensenatoren der Länder und des Innenministers des Bundes.
Für morgen (5.12.) liegen der Polizei noch zwei Anmeldungen für Versammlungen vor. Dabei handelt es sich um:
1) Demonstration unter dem Motto „Für das Recht auf Freiheit, Schutz und Asyl, gegen Abschottung und Polizeistaat“. Zeitraum: 17 bis circa 22 Uhr; Streckenverlauf: Auftaktkundgebung am Lindenplatz, über Fackenburger Allee, Schwartauer Allee, Marienstraße, Marienbrücke zur Wallhalbinsel (Schuppen F), wo eine Abschlusskundgebung geplant ist. Es sind circa 150 Teilnehmer angemeldet.
2) Demonstration unter dem Motto „Auf dem rechten Auge blind?! Gegen Abschottung und Polizeistaat! Kein Mensch ist illegal – Bleiberecht überall!“ Zeitraum: 18 bis circa 22 Uhr; angemeldete Teilnehmerzahl: circa 200. Streckenverlauf: Lindenplatz, Holstenstraße, geplante Zwischenkundgebung am Kohlmarkt, Königstraße, Große Burgstraße, Gustav-Radbruch-Platz, geplante Zwischenkundgebung: Gustav-Radbruch-Platz Ecke Travemünder Allee (Fahrtrichtung Innenstadt), Große Burgstraße, Fußgängertreppe Burgtorbrücke – Kanalstraße – geplante Zwischenkundgebung: An der Untertrave/Kanalstraße, über die Drehbrücke zur Abschlusskundgebung: Busparkplatz vor dem Solizentrum und auf der Willy-Brandt-Allee.
Ziele der Polizei sind die Gewährleistung des sicheren Ablaufes der Innenministerkonferenz, der Schutz des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit der Demonstrationsteilnehmer und eine möglichst geringe Beeinträchtigung der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Lübeck und ihrer Gäste.
