Hamburg – Im Stadtteil St. Georg wurden zwei nicht angemeldete, pro-palästinensische Versammlungen abgehalten, die von der Polizei am Sonnabend (28.10.) im weiteren Verlauf aufgelöst wurden. Im Rahmen des Einsatzes wurden mehrere Polizeibeamte verletzt.
Gegen 14.30 Uhr sammelten sich auf dem Steindamm in Höhe der Böckmannstraße zunächst rund 30 Personen, die unter anderem Palästina-Flaggen mit sich führten und entsprechende Parolen skandierten. Die zwischenzeitlich auf circa 70 Personen angewachsene Gruppierung wurde seitens der Polizei als nicht angemeldete, pro-palästinensische und damit per Allgemeinverfügung verbotene Versammlung gewertet. Nach der Auflösungsverfügung gegen 15.30 Uhr entfernten sich die Personen zunächst in verschiedene Richtungen.
Nur wenig später, gegen 16 Uhr, sammelten sich plötzlich in der Spitze bis zu 500 Personen auf dem Steindamm, skandierten pro-palästinensische Parolen, bedrängten die Einsatzkräfte und griffen diese unvermittelt mit Flaschen und Steinen an. Darüber hinaus führten sie Holzlatten mit sich, an denen teilweise pro-palästinensische Plakate befestigt waren. Diese ebenfalls per Allgemeinverfügung untersagte Versammlung wurde unter Einsatz eines Großaufgebotes der Polizei aufgelöst. Nachdem den Personen die Auflösungsverfügung mehrfach ausgesprochen wurde, entfernten sie sich in verschiedene Richtungen.
Bei den Angriffen durch die Versammlungsteilnehmer wurden mit jetzigem Stand drei Polizisten verletzt, von denen einer im Krankenhaus behandelt werden musste.
Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen (sogenannte pro-palästinensische Versammlungen), verboten.
Die Versammlungsbehörde hat nun eine weitere Verlängerung dieses Verbots bis einschließlich Mittwoch, 1.11.2023 verfügt.
